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Sind Bearbeitungsgebühren bei Krediten zulässig?

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Ob Bearbeitungsgebühren bei Krediten zulässig sind, entschied der Bundesgerichtshof im Mai 2014. Die Entscheidung viel zugunsten der Kreditnehmer. Somit wurden die Bearbeitungsgebühren durch die meisten Banken abgeschafft. Für bereits gezahlte Bearbeitungsgebühren können die Kreditnehmer sogar rückwirkend von Kreditinstituten Geld verlangen. Als Begründung für die Kreditinstitute für die Abschaffung der Bearbeitungsgebühren gilt, dass die Bearbeitung eins Kredites keine separate Dienstleistung für Kreditnehmer ist. Es ist sogar viel wichtiger für den Kreditgeber die Prüfung der Zahlungsfähigkeit und die Vorbereitung des Abschlusses vorzunehmen als für die Kunden. Somit ist der Zins die einzige legitime Vergütung für die Bank. Auch der Individualbeitrag, der an Stelle der Bearbeitungsgebühr von bestimmten Banken genommen wurde gilt als unzulässig.

Die Rechtssprechung gilt allerdings nicht für alle Kreditarten. Davon ausgeschlossen sind die KfW-Darlehen mit der Bearbeitungsgebühr in Form von Auszahlungsabschlag. Bei Verbraucherkrediten gilt die Kreditbearbeitungsgebühr sowie der Individualbeitrag als unzulässig und kann durch eine Klage zurückverlangt werden. Damit heisst es für die Kunden dass Raten-, Sofort-, Online-, Auto-, Blitzkredite und andere Privatkredite keine Bearbeitungsgebühr enthalten dürfen. Rückerstattungsformulare sind im Internet leicht zu finden. Viele Banken erstatten die Gebühren mittlerweile  sogar ohne gerichtliche Auseinandersetzung. Zu beachten ist, dass es bei der Zurückforderung eine dreijährige Verjährungsfrist einzuhalten ist. Für die Jahre 2004 bis 2011 ist die verlängerte Frist bereits im Jahr 2014 abgelaufen.

Rückerstattung von Kreditgebühren

Kunden welche Kredite für gewerbliche Zwecke aufgenommen haben können ebenfalls versuchen die Bearbeitungsgebühren zurückzufordern. Gerichte haben in einigen Fällen die Bearbeitungsgebühren für diese Kredite für unwirksam erklärt.

Die Summen der Rückerstattung können sich durch die besondere Verzinsung, welche in den meisten Fällen bei ca. 5 % über dem Basiszinssatz liegt, erhöhen.

Vorsichtig sollte man sein auch bei dem Vergleich des Solleinsatzes mit dem Effektivzins. Obwohl die Bearbeitungsgebühren seit dem Beschluss im Mai 2014 ausgeschlossen sind versuchten einige Kreditgeber die Differenz mithilfe des Effektivzinses auszugleichen. Da es keine einheitliche Transparenz bei der Berechnung des Effektivzinses gibt, sind bei Anbietern oft die Effektivzinsen deutlich höher als Sollzinsen.

An dem folgenden Beispiel kann man den Spielraum für die Gestaltung des Effektivzinses festhalten:

Fall 1: Kunde nimmt ein Kredit in Höhe von 1.000 Euro mit dem Sollzins 5% auf. Die Laufzeit ist 1 Jahr und die Rückzahlung findet in einer Rate zum Ende der Laufzeit statt. Der zu zahlender Betrag ist 1050 Euro. Somit ist in diesem Fall der Effektivzins gleich Sollzins.

Fall 2: Kunde nimmt ein Kredit in Höhe von 1.000 Euro mit dem Sollzins 5% auf. Die Laufzeit ist 1 Jahr und die Rückzahlung findet in zwei Raten statt. Die erste Rate erfolgt zum 6 Monat und die letzte zum Ende der Laufzeit. Der zu zahlende Betrag ist 1037,50. Ab dem 6 Monat wurde lediglich die Hälfte der Summe verzinst, somit ist die gesamte Zinsbelastung durch die vorzeitige Tilgung kleiner geworden. Der Effektivzins konnte durch die erste Rate reduziert werden.

Fall 3: Kunde nimmt ein Kredit in Höhe von 1.000 Euro mit dem Sollzins 5% auf. Die Laufzeit ist 1 Jahr und die Rückzahlung findet in zwei Raten statt.  Die erste Rate erfolgt zum 6 Monat und die letzte zum Ende der Laufzeit. Der zu zahlende Betrag ist 1050. Obwohl die Hälfte der Summe vorzeitig getilgt wurde, ist die vereinbarte Zinsbelastung gleich geblieben. Der Kreditgeber hat somit sowohl die Hälfte der Kreditsumme vorzeitig erhalten als auch die auf die gesamte Laufzeit vereinbarte Verzinsung einbehalten.

Bei Krediten ohne Schufa ist zusätzlich darauf zu achten, dass keine Bearbeitungsgebühren entstehen. Einige unseriöse Anbieter behaupten, dass der Aufwand für die Bearbeitung solcher Anträge höher ist als bei Krediten mit Schufa. Hier gilt das gleiche Prinzip: der Mehraufwand bei Krediten ohne Schufa darf nur über die Zinsen vergütet werden. Es ist somit auch ein Grund, warum die Kredite ohne Schufa teurer als die mit Schufa sein können.

Kreditgebühr im Vorfeld = unseriös

Unseriös sind auch Anbieter, die eine Gebühr im Vorfeld verlangen. Meistens bekommt man bei solchen Anbietern eine Ablehnung oder ein Kreditangebot mit unrealistischen Zinsen.

Grundsätzlich sind alle Arten von Gebühren bei Krediten, welche neben den Zinsen verlangt werden unzulässig. Es gilt aber nur für den Abschluss des Vertrages. Zusätzliche Gebühren können für Sondertilgungen, bestimmte vorzeitige Gesamtrückzahlungen, Zahlungsplanänderungen und Zahlungswidrigkeiten entstehen. Es heisst somit für die Kreditnehmer bei dem Anbieter Vergleich darauf zu achten welche zusätzlichen Kosten bei einem Kreditvertrag entstehen können. Besonders dann, wenn man flexible Rückzahlungsbedingungen haben möchte muss man mit weiteren Kosten rechnen, was nicht heisst, dass damit trotzdem viel Geld gespart werden kann. Da viele Kreditgeber aber im Falle der Sondertilgungen und vorzeitigen Rückzahlungen sehr kundenorientiert sind, findet man ausreichend Kreditangebote mit keinen oder nur wenigen Zusatzkosten.

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